Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.
News
Am Sonntag, den 15. September 2019 besuchte der Bezirksverordnete Sascha Lawrenz den Tag der offenen Tür im Spreepark. Unzählige Besucher nutzten die Gelegenheit bei perfektem Wetter, um diesen geheimnisvollen Ort zu entdecken und etwas über die zukü...
Am Sonntag, den 15. September 2019 besuchte der Bezirksverordnete Sascha Lawrenz den restaurierten Fischerbrunnen direkt neben dem Treptower Rathaus. Der Brunnen wurde mit knapp 810.000 Euro aus Investitionsmitteln des Landes Berlins aufwendig saniert und erst am vergan...
06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berli...
Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.
Die CDU Berlin lehnt den Mietendeckel ab.
Zum Streit zwischen Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (DIE LINKE) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
Zum heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (Step Wohnen) durch den Senat erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:
Das Präsidium der CDU Berlin hat heute ein 'Sofortprogramm für eine bessere Bildung in Berlin' beschlossen.
Nach Medienberichten fordern nun auch Sozialdemokraten die SPD-Bildungssenatorin Scheeres zum Rücktritt auf.
Der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt zu Meldungen, wonach trotz Schulbauoffensive bereits in zwei Jahren gut 26.000 Schulplätze fehlen werden:
Der Vorsitzende des Landeselternausschusses, Norman Heise, fordert von Bildungssenatorin Scheeres die Einberufung eines Krisengipfels.