Am 23. März wurde die Anordnung der neuen Verkehrsituation im Bereich der Joachim- und Cardinalstraße bekannt gegeben. Ausgangspunkt war ein Antrag in der BVV, der eine Einbahnstraßenregelung zum Zweck der Verkehrsberuhigung vorsah. Die Cardinal- und ...
Mit zwei Anträgen zur Bezirksverordnetenversammlung am 25. März setzt sich die CDU-Fraktion einerseits für eine Gleichbehandlung der Leistungsempfänger nach SGB XII und andererseits für die Stärkung der Eigenverantwortung für Bezieher ...
Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. März setzt sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag für die Schaffung einer sicheren rechtlichen Grundlage für die gemeinschaftliche Tätigkeit der Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit – und s...
Nachdem die Mauer am 9. November von Osten her eingerissen wurde, gab es kein Halten mehr. Die Machthaber der Diktatur des Proletariats, das Politbüro der SED mit seinen Strukturen über die Bezirks- und Kreisleitungen und das Ministerium für Staatssicherh...
Vom 8. bis 13. Juni gastiert die ILA zu ihrem 100-jährigen Jubiläum auf dem Gelände des Flughafen Schönefeld: ein alle zwei Jahre wiederkehrendes Thema für Umweltschützer und Anwohner. Denn die frühere Ausstellung ist längst ein S...
Mit ihrem Antrag möchte die CDU-Fraktion am 25. März 2010 dem Bezirksamtempfehlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Verschönerung derEingangshalle des S-Bhf. Grünau einzusetzen.
Nach Fertigstellung des neuen S-Bahnhofs Adlershof bildet der Kreuzungsbereich Adlergestell Ecke Dörpfeldstraße wieder den zentralen Knotenpunkt für Besucher, Gäste und Anwohner des Stadtteils, dennoch fehlt bislang ein umfassendes Gestaltungskonz...
Die Schüler der Schule Am Altglienicker Wasserturm und deren Eltern werden sich auf eine Fortsetzung der jahrelang vom Bezirksamt Treptow-Köpenick zelebrierten Hängepartie einstellen müssen“, erklärt die CDU-Fraktion in der BVV Treptow-K&o...
Zu den Vorschlägen der Bundesfamilienministerin Schröder zur Einführung
einer zweijährigen Pflegezeit erklärte der stv. Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/C...
Der Vorsitzende der Mittelstands-Union und Obmann der CDU/CSU im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages Dr. h.c. Hans Michelbach erklärt zur Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher
EU-Vorgaben sowie zur &Aum...
IM des MfS als Verordnete einer BVV untragbar!
Im Dezember 2009 wurde die BVV darüber informiert, dass vier Bezirksverordnete unter anderem als inoffizielle Mitarbeiter für das MfS gearbeitet haben. Die Information in der BVV erfolgte auf den Grundlagen u...
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